Das zum 01.12.2021 in Kraft getretene Telekommunikationsmodernisierungsgesetz (TKMoG) hat das schrittweise Auslaufen der derzeitigen betriebskostenrechtlichen Umlagef\u00e4higkeit der Entgelte f\u00fcr den TV-\/Breitbandanschluss gem\u00e4\u00df \u00a7 2 Nr. 15 a, b Betriebskostenverordnung (BetrKV) eingel\u00e4utet. Die Umlagef\u00e4higkeit ist f\u00fcr seit dem 01.12.2021 neu errichtete Anlagen bereits jetzt ausgeschlossen und nur noch f\u00fcr bestehende Anlagen bis zum 30.06.2024 m\u00f6glich.<\/p>\n
F\u00fcr Wohnungsunternehmen, die bisher Vereinbarungen mit einer Abrechnung der Versorgungsentgelte \u00fcber die Betriebskosten geschlossen oder solche geplant haben, bedeuten die gesetzlichen \u00c4nderungen nicht weniger als einen erzwungenen Strategiewechsel. Unmittelbarer Handlungsbedarf besteht ebenso bei neuen Anlagen mit einem Errichtungstermin nach dem 01.12.2021 sowie bei aktuellen Ausschreibungen und auslaufenden Betreibervertr\u00e4gen.<\/p>\n
Die Arbeitshilfe informiert \u00fcber wesentliche Neuregelungen und deren Konsequenzen f\u00fcr jeweils unterschiedliche vertragliche Ausgangssituationen. Zudem wird mit verbreiteten Irrt\u00fcmern bei der Interpretation des TKMoG aufger\u00e4umt. Im Hinblick auf strategische Empfehlungshilfen f\u00fcr die k\u00fcnftige Gestaltung der Medienversorgung werden mehrere Versorgungsmodelle vorgestellt, auch wenn nicht alle anstehenden Fragen zum derzeitigen Zeitpunkt final bewertet werden k\u00f6nnen.<\/p>\n